Recht: Kava-Kava-Urteile: BfArM geht in Berufung

Berlin – Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) will die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln in Sachen Kava-Kava nicht auf sich sitzen lassen. Insgesamt acht Urteile hat das Gericht kürzlich gesprochen – alle kamen zu dem Ergebnis, dass der Zulassungswiderruf des BfArM für Kava-Kava und Kavain-haltige Arzneimitteln nicht rechtmäßig war. In allen Verfahren hat die Behörde nun Rechtsmittel eingelegt.

Die Berufung wurde fristgerecht eingelegt – für die Begründung des Rechtsmittels bleibt der Behörde nun ein weiterer Monat Zeit. Derzeit will sich das BfArM nicht dazu äußern, mit welcher Argumentation es den verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen entgegentritt.

Der Streit zwischen Herstellern und BfArM um Kava-Kava zieht sich bereits über viele Jahre. Und es wird noch eine Weile dauern, bis er wirklich beigelegt ist. Nächste Station ist nun das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Ob dieses den Rechtsstreit abschließen kann und wann es seine Urteile fällt, ist derzeit nicht absehbar.

1 Comment

  1. Anna Bolika

    14/09/2014 at 14:10

    Bitte an die Redaktion: Können Sie erörtern, was Nichtjuristen unter dem Begriff Zulassungswiderruf zu verstehen haben? Was ist die Aufgabe des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte? Sind die zuständig für die Zulassung von Arzneimitteln? Oder sind das die Gerichte?
    Wer hat hier nun was zugelassen, und wer hat dagegen entschieden? Und wer steht eigentlich hinter dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte? Ist das ein Verband der Pharmaindustrie? Welche Interessen vertritt dieses BfArM?
    Interessant wäre die Erörterung dieser Fragen vor allem im Hinblick darauf, dass Kava derzeit in der Alzheimer-Forschung als präventiv gegen Alzheimer diskutiert wird. Wenn sich die Forschungsergebnisse als richtig herausstellen, würde die erneute Zulassung von Kava wieder einmal ein Milliardenverlust für die Pharmabranche bedeuten.
    Daher nochmals: Wer tritt für ein Verbot von Kava ein, und wer für die Zulassung?

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.