Puerto Rico: In Riesenschritten zur Legalisierung

Cannabis Nach vielen Jahren Ungewissheit und zaghaften Änderungen wagt Puerto Rico den nächsten Schritt. Die echte Legalisierung kommt, denn das Verfahren zur Beantragung der Anbaulizenz für medizinisches Cannabis scheint nun endlich zu funktionieren. Die Anforderungen für diese Lizenz ergeben sich aus der Verordnung Nr. 155.

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Nach vielen Jahren Ungewissheit und zaghaften Änderungen wagt Puerto Rico nun den nächsten Schritt. Die echte Legalisierung kommt, denn das Verfahren zur Beantragung der Anbaulizenz für medizinisches Cannabis scheint nun endlich zu funktionieren. Die Anforderungen für diese Lizenz richten sich nach der Verordnung Nr. 155 über Nutzung, Besitz, Anbau, Verarbeitung, Produktion, Herstellung, Abgabe und Erforschung von medizinischem Cannabis, die am 28. Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist.

Die puertoricanische Gesundheitsministerin Ana Ríus Armendáriz erklärte, dass laut dieser Verordnung das Gesundheitsministerium damit beauftragt ist, die Anbaustätten vorher zu prüfen. Dadurch will man sicherstellen, dass alle Anforderungen erfüllt werden.

Die Vorgeschichte

Wenn wir zurückblicken, wurden am 13. November 2013 die Medien darüber informiert, dass der Gesetzesvorschlag des Karibikstaates zur Straffreiheit von Cannabis vom Senat angenommen worden ist. Sensi Seeds hatte darüber berichtet. Nach dieser Verabschiedung durch den Senat mussten die Bürger aber noch darauf warten, dass auch das Parlament und der Gouverneur den Gesetzesvorschlag annehmen.

Weil der Weg bis zur Freigabe von medizinischem Cannabis sich dadurch jedoch immer mehr verzögerte, wagten die Betroffenen den Aufstand. Sie beschuldigten die Regierung des Unwillens, die Anwendung von Cannabis zu medizinischen Zwecken zuzulassen, und forderten dementsprechend eine sofortige und drastische Kehrtwende.

Das Netzwerk Red Cannamédica de Puerto Rico übergab der Gesundheitsministerin zum Beispiel eine „deklaratorische Verordnung“, die Cannabis als normale Medizin einstuft, die in jeder Apotheke mit ärztlichem Rezept erworben werden kann. Alles wies darauf hin, dass die Regierung den gleichen Weg wie Uruguay einschlagen würde, ein Staat, der bei der Cannabis-Regulierung ein echtes Vorbild ist.

Kontext und heutige Regulierung

Es ist richtig, dass in Puerto Rico erst im Januar 2016 ein Regulierungsrahmen geschaffen wurde, der es ermöglicht, dass bedürftige Patienten mit medizinischem Cannabis behandelt werden können. Und das, obwohl der Weg zur Legalisierung bereits 2013 begonnen hatte.

Bereits 2015 sagte der Gouverneur von Puerto Rico, Alejandro García Padilla, in einer offiziellen Mitteilung, dass „wir dabei sind, einen bedeutenden Schritt im Bereich der Gesundheit zu unternehmen, der für unsere Entwicklung und Lebensqualität grundlegend ist“. „Ich bin sicher, dass viele Patienten eine angemessene Behandlung erfahren werden, die ihnen neue Hoffnung gibt.“

Seine Worte bedeuteten grünes Licht für das Gesundheitsministerium, die Anwendung einiger oder aller kontrollierten Substanzen bzw. Derivate der Cannabispflanze zu medizinischen Zwecken zuzulassen. Auch Jaime Perelló, Präsident des Parlaments von Puerto Rico, sagte, dass er das Ziel von García unterstützt. „Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Einer der Vorteile für die meisten Patienten ist die Schmerzlinderung.“

Krebs-, HIV-/AIDS-Patienten oder Menschen, die an Morbus Crohn, Alzheimer, Parkinson, Hepatitis C oder Angstzuständen einschließlich posttraumatischer Belastungsstörungen leiden, können Anbaulizenzen erhalten und sich auf diesem Wege mit medizinischem Cannabis versorgen.

Alejandro García Padilla, Gouverneur von Puerto RicoAlejandro García Padilla, Gouverneur von Puerto Rico

Mindestanforderungen der Lizenzerteilung

Jedes Versprechen ist eine Schuld – und nach einiger Zeit wurde aus dem Versprechen Gesetz. Während man im Januar noch davon geredet hatte, dass man künftig Anbaulizenzen erwerben könne, sind diese Lizenzen heute bereits Wirklichkeit.

Um einen Anbaulizenzantrag stellen zu können, müssen folgende Anforderungen erfüllt bzw. Dokumente vorgelegt werden: Strafregisterauszug, Kopie der Gründungsurkunde, Statuten, Gesellschaftsvertrag, Nachweis der Gewerbezulassung in Puerto Rico, Nachweis der Schuldenfreiheit beim Finanzamt, Angaben zur Unternehmensstruktur, finanzieller Rechenschaftsbericht, aus dem die Fähigkeit zum Betrieb des Geschäfts hervorgeht, Lageplan der vorgesehenen Niederlassungen und eine Bescheinigung der kommunalen Steuerbehörde.

Zur Frage der Lizenzüberwachung wird u.a. vorgeschlagen, ein System zur Rückverfolgung der von jedem Berechtigten getätigten Käufe zu installieren. So soll eine nicht-medizinische Anwendung des produzierten Cannabis verhindert werden.

Zu weiteren Details heißt es, dass eine einzelne Abgabestelle eine Versorgung für bis zu 30 Tagen zur Verfügung stellen dürfe. Damit auch Minderjährige eine Patientenlizenz mit der Berechtigung zur Anwendung von medizinischem Cannabis erhalten können, müssen sie Empfehlungen von zwei verschiedenen Ärzten sowie eine elterliche Einwilligung vorlegen.

Für die Ärzte gilt, dass diese Fachkurse absolvieren müssen. Bis zum heutigen Tag sind bereits hunderte Anträge für solche Kurse eingegangen.

Cannabis hilft Puerto Rico aus der Krise

Das ist zweifellos eine gewagte Behauptung, aber mehrere Experten sind der Ansicht, dass der Markt für medizinisches Cannabis auch die Staatskasse merklich entlasten wird.

Die mögliche Aufnahme einer Gegenseitigkeitsklausel, die auch den Cannabis-Patienten anderer Staaten den Kauf von Produkten bei puertoricanischen Abgabestellen ermöglichen würde, könnte dem Staat bedeutende Geldbeträge einbringen.

Derzeit könnte man das Legalisierungsverfahren so zusammenfassen, dass der Prozess „langsam, aber behutsam“ geführt wird. Zuerst werden es die Regierenden und dann die Bürger sein, die beweisen müssen, dass ein legales und zugleich kontrolliertes System möglich ist. Wie immer wird Sensi Seeds Sie über die neuesten Entwicklungen informieren.

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