Die Legalisierung von Cannabis – was geschah 2015? Ein Überblick

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Das Jahr 2015 war wieder einmal ein ereignisreiches Jahr, was die Legalisierung von Cannabis angeht. In manchen Teilen der Welt wurden weitere Schritte in Richtung Entkriminalisierung und Regulierung unternommen. Doch in anderen Ländern sind die Regeln verschärft worden. Lesen Sie hier unseren exklusiven Überblick über die Legalisierung von Cannabis im Jahr 2015.


Legalisierung von Cannabis in Europa

Dieses Jahr gärte es allenthalben in Europa; hier die Ereignisse im Einzelnen.

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Niederländisches Growshop-Gesetz tritt am 1. März 2015 in Kraft

Im November 2014 stimmte eine Mehrheit des Senats im niederländischen Parlament für eine Gesetzesvorlage, die die Einrichtung eines illegalen Hanfanbaus strafbar machen will. Im niederländischen Volk ist die Vorlage als Growshop-Gesetz (Growshop wet) bekannt. Das Gesetz trat am 1. März dieses Jahres in Kraft. Näheres lesen Sie hier.

Der katalanische Rat führt offizielle Regeln für die Cannabis Clubs Kataloniens ein

Am 29. Januar 2015 billigte der Rat des katalanischen Gesundheitsausschusses die Gesundheitsvorschriften für Cannabis Clubs, indem er 17 Empfehlungen in der DOGC (Offizielle Zeitschrift der Autonomen Regierung Kataloniens) veröffentlichte. Diese waren an die Gemeinderäte gerichtet, die letztendlich für die Regulierung der Clubs verantwortlich sind.

Wird Cannabis bald in Italien legalisiert werden?

Im März 2015 haben mehrere Nachrichtenquellen berichtet, dass die italienische Regierung sich ernsthaft um eine Legalisierung von Cannabis bemühe. Federführend ist hierbei der Staatssekretär im Außenministerum Italiens, Senator Benedetto Della Vedova von der liberalen Partei (La Parte Liberale, LPL). Er hat gemeinsam mit 60 weiteren Abgeordneten, die überwiegend aus der Partei der Demokraten (Partito Democratico, PD) stammen, eine Gesetzesinitiative zur Legalisierung von Cannabis unterzeichnet. Derzeit sind die Gesetzgebungsorgane damit befasst, diese Initiative weiter auszuarbeiten und einen Gesetzestext zu entwerfen, mit dem die Initiative in ein Gesetz umgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu hier.

Spanien hat ein neues Gesetz für die Öffentliche Sicherheit eingeführt

Am 26. März dieses Jahres hat das Abgeordnetenhaus das umstrittene Grundgesetz über die Öffentliche Sicherheit verabschiedet, dank der absoluten Mehrheit der Regierungspartei Partido Popular (spanische Volkspartei) und gegen den Widerstand aller Oppositionsparteien, die einstimmig kritisierten, dass der „Polizeistaat“ und „Autoritarismus“ in dem Gesetz zum Ausdruck kämen.

Das Gesetz trat am 1. Juli 2015 in Kraft, und in Bezug auf Cannabis hat es die Strafen für Konsum, Besitz und Anbau beträchtlich verschärft. Hier lesen Sie Teil 1 und Teil 2 der Serie.

Schließung von 80 % der Cannabis Clubs in Barcelona

Im Mai 2015 entschloss sich der Bürgermeister von Barcelona, Xavier Trias, zu einem harten Vorgehen gegen die Cannabis Clubs der katalanischen Hauptstadt. Er verkündete die Schließung von sage und schreibe 80 % der Clubs in Barcelona. Ohne mit der Wimper zu zucken.

Die Growshop-Offensive: Drei EU-Länder ergreifen drastische Maßnahmen gegen Growshops und deren Kunden

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Die Tschechische Republik, Deutschland und die Niederlande. In allen drei Ländern haben Behörden und Polizei den Druck auf die Growshops enorm erhöht, auch wenn die Bedingungen und unmittelbaren Konsequenzen für die Shops und ihre Kunden von Land zu Land geringfügig voneinander abweichen. Artikel lesen.

Gewonnen – Die Growshops in den Niederlanden erhalten ihre Ausrüstung von der Polizei zurück

Im Juli 2015 wurden zwei voneinander unabhängige Streitfälle im Zusammenhang mit den Razzien in Growshops von den Richtern sehr kritisch beurteilt. Die Gerichte in Breda und Middelburg entschieden, dass die Polizei sowohl den Growshops in Breda als auch denen in Terneuzen die gesamte konfiszierte Ausrüstung zurückgeben müsse.

Gerichtsurteil in Köln: Kein Fortschritt beim privaten Cannabisanbau

Der 22. Juli 2015 war der erste Jahrestag des wichtigen Kölner Gerichtsurteils über Cannabis: Der private Cannabisanbau kann in Einzelfällen für therapeutische Zwecke erlaubt werden. Allerdings ist seither keine einzige Cannabispflanze angebaut worden. Deutschland hat mit Razzien in Growshops, Fahrverboten als alternative Strafe für Cannabiskonsumenten und mit einer Null-Toleranz-Politik Schlagzeilen gemacht. Die Situation ist alles andere als einfach, selbst für deutsche Cannabispatienten. Seit dem Urteil vom letzten Sommer ist sowohl in den Medien als auch in der Politik permanent über Cannabis diskutiert worden. Aber bis jetzt ist nichts passiert! Warum nicht?

Russland boykottiert Wikipedia in Bezug auf Haschisch

Im August 2015 hat Russland Maßnahmen ergriffen, wie man sie sonst nur aus China kennt. Die russische Regierung hat aus Anlass einer Wikipedia-Seite über Haschisch die Internet-Provider angewiesen, den Zugang zu allen russischen Wikipedia-Seiten zu sperren. Artikel lesen.

Organisation Law Enforcement Against Prohibition jetzt auch in Europa

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Gute Neuigkeiten aus Berlin: Im September 2015 haben Polizeibeamte und Mitglieder anderer Strafverfolgungsbehörden in Deutschland die Organisation LEAP (Law Enforcement Against Prohibition) gegründet. Diese gemeinnützige Organisation, die in den USA großen Erfolg hat, besitzt nur eine weitere Niederlassung in Europa; und zwar in Großbritannien.

Die Schweiz führt Krieg gegen Cannabiskonsumenten

Die schweizerische Cannabisszene steht auf dem Prüfstand. Seit Januar 2015 werden nämlich Konsumenten der Pflanze, die in der Schweiz wohnen, von der Regierung ins Visier genommen; mithilfe des Zolls und der Polizei. Lesen Sie mehr dazu hier.

Endlich debattiert das britische Parlament über Cannabis

Am Montag, dem 12. Oktober 2015, debattierte das britische Parlament über die Frage, ob Großbritannien die Produktion, den Verkauf und Konsum von Cannabis legalisieren soll. Clark French hat für Cannabis News Network eine exklusive Reportage zusammengestellt.

Kroatien legalisiert Cannabis für medizinische Zwecke

Am 15. Oktober 2015 legalisierte die kroatische Regierung den Gebrauch von Cannabis für medizinische Zwecke. Es darf nun Patienten verordnet werden, die unter Krankheiten wie Multiple Sklerose, Krebs, Epilepsie oder AIDS leiden. Die kroatische Presse bzw. EFE News berichteten, dass das Medikament vorerst nicht in Apotheken, sondern von pharmazeutischen Unternehmen angeboten wird.

Deutschland: Gründung einer Cannabis-Agentur angekündigt

Aufgrund des immer größer werdenden öffentlichen Drucks auf die deutsche Bundesregierung hat die deutsche Drogenbeauftragte Marlene Mortler Anfang November 2015 einen Schritt angekündigt, der wenige Monate zuvor noch undenkbar erschien: Deutschland wird, ebenso wie die Niederlande und Kanada, eine Cannabis-Agentur gründen, um seine Patienten in Zukunft selbst zu versorgen. Lesen Sie mehr.

So weit unser Update über die Bemühungen zur Legalisierung (und leider auch zur Kriminalisierung) in Europa. Es geht weiter mit Nachrichten über die Legalisierung von Cannabis in Übersee.


Vereinigte Staaten und Kanada

Kanada: Auf und Ab bei der Legalisierung von medizinischem Cannabis

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Wie im Januar 2015 berichtet wurde, konnte sich die konservative Regierung nicht mit ihrem Versuch durchsetzen, Cannabispatienten den privaten Anbau der Pflanze zu verbieten. Nach einer einstimmigen Entscheidung bestätigte das Oberste Bundesgericht (Federal Court of Appeal) eine einstweilige Verfügung, die Patienten von den Folgen einer Reform des Systems für medizinisches Cannabis in Kanada befreit. Näheres lesen Sie hier.

Später in diesem Jahr erreichten uns Berichte aus Kanada, nach denen Patienten angesichts der geltenden Gesetze Probleme haben, Cannabis zu kaufen, und sich aus diesem Grund dem Schwarzmarkt zuwenden. Zudem hat die University of British Columbia eine Studie über dieses Thema durchgeführt.

Im Juni 2015 entschied der Oberste Gerichtshof Kanadas, dass alle Formen von Cannabis – nicht nur die getrockneten – legal seien. Das Gericht stellte fest, dass das Verbot des Besitzes nicht-getrockneter Cannabisformen zu den „grundlegenden Prinzipien der Justiz im Gegensatz steht, da es willkürlich ist; die Folgen des Verbots widersprechen dem Ziel des Schutzes der Gesundheit und Sicherheit.“

Cannabis jetzt in Alaska offiziell legal

Seit dem 24. Februar 2015 ist Cannabis im US-Staat Alaska offiziell legal; allerdings nur in kleinen Mengen für den persönlichen Bedarf. Ende 2014 hatte die Bevölkerung Alaskas die Chance, darüber abzustimmen, ob sie für die Legalisierung von Cannabis ist. 52 % stimmten dafür, 48 % dagegen.

Washington D.C. gibt grünes Licht für die offizielle Legalisierung von Cannabis

Am 26. Februar 2015 trat endlich das Gesetz (die sogenannte „Initiative 71“) in Kraft, das Cannabis in Washington legalisiert. Diese Maßnahme ist durch Volksentscheid gebilligt worden; sie erlaubt das Rauchen sowie den Anbau und Besitz kleiner Cannabismengen, jedoch nicht den Verkauf der Pflanze.

Medizinisches Cannabis jetzt in Georgia legal

2015 waren die Bemühungen zur Legalisierung von Cannabis in Georgia von Erfolg gekrönt, denn Gouverneur Nathan Deal unterzeichnete eine Gesetzesvorlage, durch die medizinisches Cannabis im Pfirsich-Staat legal wurde. Die Gesetzesvorlage, die auch als Haleigh‘s Hope Act bezeichnet wurde, ist von dem 5-jährigen Haleigh Cox angeregt worden, der unter dem Lennox-Gastaut-Syndrom leidet.

Das Landesparlament des Staates Texas billigt die Vorlage über medizinisches Cannabis

Am Montag, dem 18. Mai 2015, hat das Landesparlament des US-Staates Texas die Gesetzesvorlage SB 339 gebilligt. Diese könnte zur Zulassung eines medizinischen Cannabisextrakts führen, um Patienten mit hartnäckigen Anfallsleiden behandeln zu können. Für diesen amerikanischen Staat war das ein weiterer wichtiger Fortschritt innerhalb von kurzer Zeit. Artikel lesen.

Nur ein paar Wochen nach dieser beispiellosen Maßnahme seitens des texanischen Parlaments erreichte uns die Nachricht, dass der texanische Gouverneur Greg Abbott erklärt habe, er lehne Cannabis für medizinische Zwecke und als Genussmittel ab, so lange er für die Staatsangelegenheiten verantwortlich sei. Anfang Juni 2015 erhielt lediglich eine eingeschränkte Gesetzesvorlage für medizinisches Cannabis durch seine Unterschrift Gesetzeskraft, die die Produktion eines einzigen Bestandteils von Cannabis, CBD, für Epilepsie-Patienten legalisiert.

Kalifornien hat neue und verbesserte medizinische Cannabisgesetze

Am 12. Oktober 2015 traten drei Gesetzesvorlagen durch die Unterschrift des Gouverneurs Jerry Brown in Kraft. Sie umfassen den California Medical Marijuana Regulation and Safety Act (MMRSA = Kalifornisches Regulierungs- und Sicherheitsgesetz für medizinisches Cannabis). Aufgrund dieses Gesetzes sind Lizenzen für Cannabisapotheken erforderlich, und es sieht die Gründung einer neuen Staatsagentur zur Kontrolle der Cannabisindustrie vor. Obwohl die Einwohner Kaliforniens schon 1996 für die Zulassung von medizinischem Cannabis gestimmt hatten, fehlte dem Staat bisher ein Regulierungssystem.

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Das Weiße Haus hebt Restriktionen für medizinisches Cannabis auf

Im Juni 2015 hat die US-Regierung Restriktionen in Bezug auf medizinisches Cannabis auf Bundesebene aufgehoben. Das bedeutet, dass die Pflanze künftig leichter erforscht werden kann.
„Es ist richtig, dass das Weiße Haus ein wichtiges Hindernis für die Durchführung der Grundlagenforschung über medizinisches Cannabis aufhebt“, erklärte Kirsten Gillibrand, US-Senatorin des Staates New York.

New York: 2 Gesetzesvorlagen beschleunigen den Zugang zu medizinischem Cannabis

Zwei Gesetzesvorlagen, die ein „Notprogramm für medizinisches Cannabis“ in New York einführen, sind vom Gouverneur Andrew Cuomo im November 2015 unterzeichnet worden und somit in Kraft getreten. Tolle Neuigkeiten für Patienten, die sofortigen Zugang zu medizinischem Cannabis benötigen. Lesen Sie mehr dazu hier.


Lateinamerika

Chile autorisiert zum zweiten Mal den Cannabisanbau für medizinische Zwecke

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Im Januar 2015 hat die chilenische Regierung ein Unternehmen autorisiert, ein Projekt zum Anbau und zur Ernte von Cannabis für medizinische Zwecke auszuführen; es handelt sich um die zweite Initiative in Chile. Näheres lesen Sie hier.

Medizinisches Cannabis in Brasilien: Cannabidiol als Medikament zugelassen

Die nationale Gesundheitsaufsichtsbehörde Brasiliens autorisierte im Januar 2015 den Gebrauch von Cannabidiol zur Behandlung schwerer Anfälle, Multipler Sklerose und anderer Krankheiten. Das Land änderte die Klassifizierung von Cannabidiol (CBD); es ist jetzt nicht mehr eine illegale, sondern eine „kontrollierte“ Substanz. Der Präsident der Behörde, Jaime Oliveira, hob besonders die Tatsache hervor, dass Cannabidiol weder psychoaktiv ist noch süchtig macht.

Jamaika stimmte für die Entkriminalisierung des Besitzes von Cannabis

In Jamaika trat am 15. April 2015 ein milderes Cannabisgesetz in Kraft, das kleine Mengen Cannabis entkriminalisierte. Der Besitz von bis zu 2 Unzen (56 Gramm) Cannabis wird von nun an als Bagatelldelikt angesehen und kann zwar zu einer Geldbuße von $ 5 führen, aber nicht mehr zu einer Verhaftung oder einer Vorstrafe. Der Anbau von bis zu fünf Pflanzen pro Haushalt wurde erlaubt, und erwachsene Rastafaris durften nun Cannabis für religiöse Zwecke konsumieren.

Ein chilenisches Cannabisgesetz entkriminalisiert die Pflanze

Das Gesetz, das Erwachsenen ab 18 Jahren den Besitz von bis zu zehn Gramm Cannabis sowie den privaten Anbau von maximal sechs Cannabispflanzen zusteht, wurde vom Gesundheitsausschuss der chilenischen Abgeordnetenkammer Anfang März 2015 angenommen.
Nur 4 Monate später erreichte uns eine weitere gute Nachricht aus dem lateinamerikanischen Land: Das Unterhaus des chilenischen Kongresses billigte den Cannabiskonsum für medizinische und spirituelle Zwecke sowie als Genussmittel. Das Gesetz gestattete es den Chilenen außerdem, privat bis zu sechs Pflanzen anzubauen.

Puerto Rico legalisiert medizinisches Cannabis

Anfang Mai 2015 unterzeichnete der Gouverneur von Puerto Rico, Alejandro Garcia Padilla, eine Rechtsverordnung, die den Gebrauch von medizinischem Cannabis auf der Insel genehmigte. Nur einige Tage später wurde berichtet, dass Cannabisrauchen jedoch nicht erlaubt sei, da „das Rauchen von Cannabis nicht als Teil einer medizinischen Behandlung betrachtet wird“, sagte der Justiz-Staatssekretär Cesar Miranda. Doch die Regierung will Patienten legalen Zugang zu Cannabisderivaten verschaffen, die inhaliert oder durch den Mund eingenommen werden können.

Die Situation von Cannabis in Lateinamerika – Eine Zusammenfassung

Lateinamerika hat uns in letzter Zeit durch die gewaltigen Fortschritte überrascht, die es in Richtung Legalisierung von Cannabis erzielt hat. José Mujica hat die Büchse der Pandora geöffnet, und zu einer Zeit, als von Regulierung noch keine Rede war, haben die Bürger Uruguays keine Zeit verschwendet, um ihren ehemaligen Präsidenten zu unterstützen. Das Wort Regulierung hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet – vergleichbar mit dem Domino-Effekt. Mit der Folge, dass die große Mehrheit der lateinamerikanischen Länder heute die Regulierung und Entkriminalisierung von Cannabis effektiv unterstützt.

2016 wird Cannabis in Apotheken in Uruguay erhältlich sein

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Im Oktober 2015 hat Uruguay, das erste Land der Welt, das Cannabis voll legalisiert hat, den letzten Schritt getan: Es hat den kommerziellen Anbau von Cannabis genehmigt. Die Regierung erteilte zwei privaten Unternehmen die Genehmigung zum Anbau von Cannabis. Darüber hinaus wurde angekündigt, dass Cannabis ab 2016 in Apotheken verkauft werden wird. Lesen Sie mehr.

Mexiko leitet die Legalisierung von Cannabis ein

Im November 2015 erreichten uns mehrere Neuigkeiten aus Mexiko. Erstens: Das Oberste Gericht Mexikos machte am 4. November den Weg frei für die Legalisierung von Cannabis, indem es die strikten Gesetze des Landes über den Missbrauch von Betäubungsmitteln in scharfer Form in Frage stellte und seinen Einfluss bei der zunehmenden lateinamerikanischen Debatte über die Kosten und Konsequenzen des Drogenkrieges geltend machte.

Dann, nach der Entscheidung des Obersten Gerichts, sagte Präsident Enrique Peña Nieto, „wir müssen über das Thema diskutieren“.
Und drittens erklärte der ehemalige mexikanische Präsident Vicente Fox, dass das Land alle Drogen innerhalb eines Jahrzehnts legalisieren wird.
Es lohnt sich also definitiv, Mexiko im Auge zu behalten.

Kolumbien legalisiert den Verkauf von medizinischem Cannabis

Die kolumbianische Regierung plant, den Anbau und Verkauf von Cannabis für medizinische und wissenschaftliche Zwecke zu legalisieren, sagten Regierungsvertreter am 12. November 2015. Das Gesetz wird den gesamten Vorgang von der Lizenzierung der Züchter bis hin zum Export der aus Cannabis erzeugten Produkte regeln, sagte Justizminister Yesid Reyes.


Naher Osten, Asien und Australien

Israel: Medizinisches Cannabis soll durch Apotheken verteilt werden

Im Juli 2015 erreichte uns die Nachricht, dass israelische Cannabispatienten ihre Medizin in Zukunft nicht mehr bei Züchtern und Vertriebszentren kaufen müssen, sondern dass Cannabis bald in Apotheken erhältlich sein wird. Außerdem werden auch mehr Ärzte medizinisches Cannabis verschreiben können. Die Entscheidung der Obersten Gerichte muss aber noch abgewartet werden.

Hanf schafft das Comeback in Thailand

Alan Dronkers vor dem Thai Royal Institute for Agriculture.

Alan Dronkers vor dem Thai Royal Institute for Agriculture.

Am 19. September 2015 hat das Thai Highland Magazine einen Informationstag über Hanf in Thailand organisiert.
Thailand hat großzügige Projekte zur Erforschung von Hanf eingerichtet und ein Programm angestoßen, um eine Hanfsorte zu entwickeln, die sich für den industriellen Einsatz eignet. Dieses Programm, das vor über 10 Jahren begann, schloss auch die Mitwirkung ausländischer Organisationen ein, u.a. von Züchtern der Landwirtschaftlichen Universität Wageningen in den Niederlanden, und wurde vor kurzem beendet. Alan Dronkers, der derzeit in Thailand lebt, berichtet.

Der australische Staat Victoria wird medizinisches Cannabis legalisieren

Am 6. Oktober 2015 diskutierte das Parlament des australischen Staates Victoria über einen Bericht, der den Weg für medizinisches Cannabis zu ebnen scheint. Auf der Basis dieses Berichts hat die Staatsregierung beschlossen, eine Reihe medizinischer Cannabisprodukte zu legalisieren. Dies ist ein bedeutender Fortschritt für ein Land, das lange Zeit mit der Frage der Legalisierung des Cannabiskonsums für medizinische Zwecke und als Genussmittel gerungen hat. Lesen Sie mehr dazu hier.

Über den Ozean hinweg trafen ständig neue Nachrichten aus Australien ein, in denen behauptet wurde, der australische Senatsausschuss würde eine Gesetzesvorlage für medizinisches Cannabis empfehlen. Doch jetzt ist tatsächlich ein Fortschritt in Sicht. Hier lesen Sie Teil 1 und Teil 2 der Serie ‘Auch in Ozeanien geht es vorwärts’.

Iran erwägt die Legalisierung von Cannabis
Ja, Sie haben richtig gelesen! Die politischen Führer dieses Landes des Nahen Ostens denken in der Tat über die Legalisierung von Cannabis nach. Warum das? Weil sie hoffen, dass ein neues politisches Konzept der Drogenkontrolle ihnen bei der Bewältigung medizinischer Probleme in Zusammenhang mit dem Drogenkonsum und den militärisch organisierten Strategien gegen Betäubungsmittel helfen könnte.

Ausblick auf das Jahr 2016

Im Rückblick auf 2015 kann Sensi Seeds konstatieren, dass es weltweit doch eine ganze Reihe von Vorstößen in Richtung Legalisierung von Cannabis gegeben hat. Darüber hinaus sind etliche Initiativen in Gang gesetzt und wiederbelebt worden. Wir wollen hoffen, dass die harte Arbeit der Aktivisten, Clubs und Vereine sowie der Cannabisorganisationen und Politiker 2016 reiche Früchte tragen wird. Die Pflanze würde es wirklich verdienen! Wir können es schaffen!

Getreu unserem Motto: GROW ON!

Stefanie studiert die Anwendung von Cannabis seit 2010. Sie veröffentlicht Artikel und News mit dem Ziel, andere über Cannabis aufzuklären.

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